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Marken- und Kennzeichenrecht
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Wann wird ein Print auf einem Kleidungsstück lediglich als dekoratives oder beschreibendes Element wahrgenommen, so dass keine Markenverletzung vorliegt?
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer Antragsteller in diesem Verfahren ist Gastronom in Frankfurt am Main und Inhaber der Wort-Bildmarke „Blessed“ für Bekleidungsstücke. Er verlangt von der Antragsgegnerin, einer Sportartikelherstellerin, die Verwendung des Wortes “BLESSED” auf der Vorderseite eines Hoodies zu unterlassen…
LEGO siegt im Markenrechtsstreit wegen des Vertriebs markenverletzender Minifiguren…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDie 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf entschied zugunsten der LEGO Juris A/S gegen die Steingemachtes GmbH in Paderborn…
Ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechselungsgefahr möglich?
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Verwendung des Zeichens “The Dog Face” für Tierbekleidung die bekannte Marke “The North Face” für Outdoor-Bekleidung verletzt, da die Verkehrskreise die Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen…
Titelschutz- Keine Verwechslungsgefahr zwischen Fernsehbeitrag und Buch
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehbeitragsreihe und demselben Titel für ein Sachbuch keine Verwechslungsgefahr besteht…
Was ist bei der Werbung mit geografischen Herkunftsangaben zu beachten?
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDie Werbung mit geografischen Herkunftsangaben wie “Made in Germany” oder “Deutsches Produkt” ist beliebt, weil sie den Verbraucher von der besonderen Qualität der beworbenen Produkte überzeugen und dadurch einen zusätzlichen Kaufanreiz schaffen sollen. Rechtlich ist bei der Werbung mit geografischen Herkunftsangaben folgendes zu beachten…
Die Anmeldung einer im Ausland bekannten Marke ist nicht per se rechtsmissbräuchlich
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Landgericht München I hat mit Urteil vom 01.06.2021, Az 33 O 12734/19, entschieden, dass eine Anmeldung einer im Ausland bekannten Marke nicht per se rechtsmissbräuchlich ist…